Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche

– Verträge über den Kauf und die Lieferung von Küchen,
– Verträge über den Kauf und die Lieferung von Neugeräten sowie
– Verträge über die Renovierung von Küchen

(alle Verträge nachfolgend „Vertrag“) zwischen der es Küchen GmbH, Peter-Stegmüller-Weg 1 in 80999 München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München HRB 245608 (nachfolgend „es Küchen“), und dem Kunden.

(2) Die folgenden AGB gelten ausschließlich; abweichende oder für es Küchen ungünstige, ergänzende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn es Küchen diesen nicht gesondert widerspricht.

2. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Vertragsschluss

(1) Der Kunde nimmt den Kostenvoranschlag zum Abschluss eines Vertrages des unter Ziffer 1 Absatz 1 benannten Inhaltes an (nachfolgend „Bestellung“).

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Kostenvoranschlag von es Küchen schriftlich oder mittels des Buttons „als akzeptiert markieren“ im Kundenportal von es Küchen klickt.

(3) Mit Annahme des Kostenvoranschlags erklärt sich der Kunde ebenfalls mit den AGB einverstanden.

(4) Weichen die Feststellungen, die der Messtechniker von es Küchen anlässlich eines Aufmaßtermins macht, von den Angaben des Kunden bei Bestätigung des Kostenvoranschlags ab, kann es Küchen einen neuen Kostenvoranschlag unterbreiten und eine Frist zur Annahme dieses Kostenvoranschlags bestimmen.

(5) Der Kaufpreis versteht sich zzgl. der im Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer und/oder Mehrwertsteuer.

4. Aufmaß, Lieferung und Montage

(1) Ein Messtechniker von es Küchen, AKP Carat Arbeitsplatten GmbH oder ein von es Küchen beauftragter Subunternehmer wird das Aufmaß des Raumes, in dem die zu liefernde Küche aufgestellt werden soll, oder der bestehenden Küche anlässlich eines zu diesem Zweck vereinbarten Termins (nachfolgend „Aufmaßtermin“) nehmen.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart wird, berechnet es Küchen dem Kunden für den bereits erfolgten Aufmaßtermin 287,00 € netto (inkl. Anfahrt).

(3) Die im Kostenvoranschlag enthaltene Lieferzeit gilt ab Bestellung oder – falls notwendig – Aufmaßtermin. Unter Umständen kann die Lieferzeit aufgrund von Lieferverzögerungen der Vorlieferanten oder internen Umständen abweichen.

(4) Verändern sich die Raum- oder Küchenmaße nach dem Aufmaßtermin, hat der Kunde es Küchen umgehend schriftlich zu informieren. es Küchen trifft für die Veränderung des Raum- oder Küchenmaßes nach dem Aufmaßtermin kein Verschulden.

(5) Die Veränderung von Raum- oder Küchenmaßen nach dem Aufmaßtermin kann einen neuen Aufmaßtermin und die Veränderung der bestellten Ware erforderlich machen, darüber hinaus die Verzögerung des Liefertermins bewirken. Die hierdurch entstehenden (Mehr-) Kosten hat der Kunde zu tragen.

(6) Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung und Montage durch von es Küchen beauftragte Subunternehmer oder Mitarbeiter von es Küchen.

(7) Trifft es Küchen den Kunden am vereinbarten Liefertermin nicht an oder kann die Montage am Liefertermin aus anderen im Verantwortungsbereich des Kunden liegenden Gründen nicht oder nur teilweise erfolgen, stellt es Küchen im Zusammenhang mit der vergeblichen Wahrnehmung des vereinbarten Liefertermins entstandenen Kosten (insbesondere Fahrt- und Personalkosten) in Rechnung. Wird der von es Küchen mitgeteilte Liefertermin spätestens einen Tag vor dem vereinbarten Termin auf Veranlassung des Kunden verschoben, berechnet es Küchen einen Betrag von 250,00 €, es sei denn, der Kunde erbittet die Terminverschiebung spätestens zwei Wochen vor dem vorgegebenen Liefertermin.

(8) Sollte die tatsächliche Projektzeit von der im Kostenvoranschlag enthaltenen Zeit abweichen (1 Tag entspricht 8 Arbeitsstunden pro Schreiner), hat der Kunde die hierdurch entstandenen (Mehr-)Kosten zu tragen. Dies gilt auch für die Anfahrtspauschale.

(9) Der Anschluss von mit Gas betriebenen Geräten, die Erstellung von Mauerdurchbrüchen sowie die Installation von Außenmotoren werden von es Küchen nicht übernommen. Der Anschluss von Elektrogeräten, die Gegenstand des zwischen es Küchen und dem Kunden geschlossenen Vertrages sind, wird nur geschuldet, wenn die vorhandene Elektroinstallation ordnungsgemäß ist und dem Installationsplan von es Küchen entspricht. Mischbatterien werden nur angeschlossen, wenn sie im Lieferumfang enthalten sind. Der Kunde hat die bauseitigen Voraussetzungen auf eigene Kosten herzustellen.

(10) Umfang der Montageleistung
Die geschuldete Arbeitsleistung umfasst die Montage bzw. Verarbeitung der im angenommenen Kostenvoranschlag aufgeführten und hierfür vorgesehenen Artikel und Produkte. Darüber hinausgehende Arbeiten, Montagen oder Änderungen sind nur Bestandteil des Auftrags, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden. Die Montage kundenseitig bereitgestellter oder bereits vorhandener Produkte und Bauteile ist nicht Bestandteil der Arbeitsleistung, sofern deren Montage nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(11) Vorhandene Bauteile
Soweit vorhandene Bauteile wie Korpusse, Schubkästen, Auszüge, Scharniere, Beschläge oder sonstige Bestandteile weiterverwendet werden, erfolgt durch die ausgeführten Arbeiten keine technische Erneuerung dieser Bauteile. Vorhandene Beschläge und Auszugssysteme werden, soweit dies im Rahmen der ausgeführten Arbeiten erforderlich ist, im Rahmen ihrer technischen Möglichkeiten eingestellt bzw. nachjustiert. Aufgrund von Alter, Bauart, Verschleiß und eingeschränkten Einstellmöglichkeiten können Laufeigenschaften und Spaltmaße von denen neuer bzw. moderner Systeme abweichen.

(12) Vorhandene Hausinstallation
Vorhandene bauseitige Installationen und Anschlüsse, insbesondere Wasserleitungen, Eckventile, Absperrventile, Abflüsse, Steckdosen, Schalter, elektrische Leitungen und sonstige Installationsbauteile, sind nicht Bestandteil unserer Liefer- und Montageleistung, sofern deren Erneuerung nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Alters-, verschleiß- oder zustandsbedingte Defekte können insbesondere beim Lösen, Demontieren, Wiederanschließen oder bei der erneuten Inbetriebnahme erstmals erkennbar werden. Hieraus erforderliche Reparaturen oder Erneuerungen sind nicht Bestandteil der vereinbarten Leistung und werden, sofern gewünscht bzw. erforderlich, gesondert berechnet oder durch ein entsprechendes Fachunternehmen ausgeführt. Dies gilt nicht für Schäden, die nachweislich durch eine unsachgemäße Ausführung unserer Arbeiten verursacht wurden.

(13) Arbeitsplattenaufmaß und Überstände
Bei der Erneuerung vorhandener Arbeitsplatten orientiert sich das Aufmaß grundsätzlich an der bestehenden Einbausituation. Vorhandene Arbeitsplattenüberstände gegenüber den Unterschränken werden grundsätzlich als Grundlage für die neue Arbeitsplatte übernommen. Eine Veränderung oder Angleichung bestehender Überstände, insbesondere zur Herstellung einheitlicher Überstände, erfolgt nur nach ausdrücklicher Vereinbarung. Abweichungen aufgrund baulicher Gegebenheiten, nicht fluchtender oder unterschiedlich tiefer Korpusse sowie technisch erforderlicher Anpassungen bleiben vorbehalten.

(14) Griffpositionen bei Frontentausch
Bei der Erneuerung vorhandener Fronten werden Griffe grundsätzlich entsprechend der bisherigen Griffposition und Ausrichtung montiert. Dies gilt auch bei Verwendung neuer Griffe. Eine Änderung der Griffposition oder -ausrichtung, insbesondere von senkrechter zu waagerechter Montage oder umgekehrt, erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

(15) Verweigert der Kunde die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, ist es Küchen berechtigt, statt Erfüllung des Vertrages Schadensersatz in Höhe von 25% des Betrages zu verlangen, den es Küchen bei Erfüllung des Vertrages in Rechnung gestellt hätte. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Weitergehende Ansprüche von es Küchen bleiben von dieser Regelung unberührt.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Soweit im jeweiligen Kostenvoranschlag oder individuell nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist nach Annahme des Kostenvoranschlags eine Anzahlung in Höhe von 60 % der Gesamtsumme fällig.

(2) Werden im Kostenvoranschlag abweichende Zahlungsbedingungen, insbesondere eine erhöhte Anzahlung in Verbindung mit einem Frühzahler-Rabatt, angeboten und vom Kunden in Anspruch genommen, gelten die dort ausgewiesenen Zahlungsbedingungen.

(3) Die Höhe und Fälligkeit weiterer Abschlags- und Schlusszahlungen ergeben sich aus dem jeweiligen Kostenvoranschlag bzw. den individuell vereinbarten Zahlungsbedingungen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die vertragsgegenständliche Ware bleibt so lange Eigentum von es Küchen, bis der Kunde die von ihm geschuldete Gegenleistung vollständig erbracht hat. Die Weiterveräußerung der Ware ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.

7. Sachmängel/Gewährleistung

(1) Ist die von es Küchen erbrachte Leistung mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.

(2) Der Kunde wird gebeten, erkennbare Mängel möglichst zeitnah nach Montage mitzuteilen, damit eine schnelle Prüfung und gegebenenfalls Mängelbeseitigung erfolgen kann. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(3) Handelsübliche Farbabweichungen stellen ebenso wenig einen Sachmangel dar wie Maserungsabweichungen bei Holz- oder Steinoberflächen.

8. Garantie

es Küchen übernimmt eine Garantie nachfolgenden Inhalts, durch die die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden nicht eingeschränkt werden:

(1) Die Garantie gilt vorbehaltlich der weiteren Regelungen in den nachfolgenden Absätzen ausschließlich für die von es Küchen hergestellten, gelieferten und durch Werksmonteure montierten Holzteile, Hoch-, Hänge- und Unterschränke sowie Arbeitsplatten oder Nischenverkleidungen (nachfolgend „Küchenmöbel“). Für alle anderen vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere für Elektrogeräte, Möbelbeschläge wie z.B. Scharniere und Auszüge, Quarz Komposit, Granit und Glasprodukte, sowie Verschleißteile gilt die Garantie nicht.
Im Falle der Selbstabholung und/oder Selbstmontage besteht kein Garantieanspruch.

(2) Von der Garantie ausgenommen sind Küchenmöbel, die schon in der Bestellung als Auslaufmodell gekennzeichnet wurden.

(3) Von der Garantie ausgenommen sind Schäden, die durch Abnutzung, starke Erwärmung sowie Feuchtigkeit entstehen sowie durch Lichteinwirkung hervorgerufene Farbveränderungen. Naturbedingte Eigenschaften des Echtholzes oder des Steines wie z.B. Spiegel, Maserwirbel, Verzug, Äste und Risse, die sich bei Massivholzarbeitsplatten und Echtholzfronten bilden können, sind ebenfalls von der Garantie ausgenommen.

(4) Von der Garantie ausgenommen sind solche Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass sich der Kunde nicht an die ihm zur Verfügung gestellten Pflegehinweise gehalten hat.

(5) es Küchen beseitigt solche von der Garantie erfassten Mängel kostenfrei,

(a) die auf eine fehlerhafte Herstellung oder einen Materialfehler zurückzuführen sind und

(b) die der Kunde binnen zwei Jahren ab Lieferung der Küchenmöbel schriftlich unter Angabe des Lieferdatums und der Rechnungsnummer anzeigt.

(6) Die Entscheidung über die Art und Weise der Mängelbeseitigung obliegt allein es Küchen.

(7) Sollte das im Zeitpunkt der Montage der Küchenmöbel verwendete Material nicht mehr lieferbar sein, wird es Küchen im Rahmen der Mängelbeseitigung möglichst gleichwertiges Material, wenn dieses nicht lieferbar ist, ähnliches Material mit gleichen Produkteigenschaften verwenden.

(8) Im Rahmen der Garantie erfolgte Leistungen führen nicht zu einer Unterbrechung oder Verlängerung der Garantiezeit.

(9) Die Garantie erlischt, wenn Ein- oder Umbauten der Küche nicht durch Werksmonteure von es Küchen durchgeführt wurden.

(10) Die Beweislast dafür, dass es sich um einen von der Garantieerklärung erfassten Mangel handelt, trägt der Kunde. Die Beweislast dafür, dass der Mangel nicht bereits bei Lieferung der Küchenmöbel vorlag, trägt es Küchen.

9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.